FinanzBusiness

Felix Hufeld folgte stets dem Protokoll

FinanzBusiness Profil: Der BaFin-Chef muss gehen. Überraschend kommt das nicht, einzig der Zeitpunkt verwundert. Für seinen Dienstherrn, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), ist die Abberufung aber kein Befreiungsschlag.

Felix Hufeld | Foto: picture-alliance | MIKE WOLFF TSP

Der Handelsblatt-Bankengipfel Anfang September vergangenen Jahres in Frankfurt. Einer der mit höchster Spannung erwarteten Teilnehmer: Felix Hufeld.

Tags zuvor musste der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, noch vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags zum Bilanzskandal beim insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard aussagen. Den nicht minder bohrenden Fragen der Journalisten stellte sich der 59-Jährige auf dem Podium dennoch.

"Ich diene meinem Land und Europa. Solange mein Land und Europa mir dieses Vertrauen entgegenbringen - und das spüre ich, und das wird mir auch sehr deutlich entgegengebracht - werde ich meine Pflichten weiter erfüllen", sagte der BaFin-Präsident auf der Veranstaltung. Wer so spricht, hat nur noch wenige Stunden, vielleicht Tage im Amt, dachten sich damals nicht wenige Teilnehmer der Veranstaltung.

Ich diene meinem Land und Europa. Solange mein Land und Europa mir dieses Vertrauen entgegenbringen - und das spüre ich, und das wird mir auch sehr deutlich entgegengebracht - werde ich meine Pflichten weiter erfüllen.

Felix Hufeld, Ex-BaFin-Präsident, auf einer Veranstaltung im September 2020

Ganz allein verließ Hufeld damals das Congress Center der Messe Frankfurt. Es war ein heißer Tag. Akkurat legte er sein Sakko zusammen, so beobachtete es FinanzBusiness, stieg in den Fonds seiner schwarzen Dienstlimousine und verließ das Messegelände.

Scholz setzt nach Wirecard-Skandal auf schnellen Umbau der BaFin 

Aus Tagen und Wochen wurden Monate. Aber schließlich wurde die Causa Wirecard doch zu heiß, an einem Wintertag Ende Januar, an dem in weiten Teilen Deutschlands Schnee fiel.

Einvernehmlicher Entschluss

Denn am 29. Januar 2021 war es dann wohl vorbei mit dem Hufeld entgegengebrachten Vertrauen von Land und Europa. Auch wenn es offiziell ein "einvernehmlicher Entschluss" des Bundesfinanzministeriums und dem BaFin-Präsidenten war, dass es "einen personellen Neustart an der Spitze geben sollte", wie es in der Mitteilung des Ministeriums heißt. Die Opposition feiert es als ihren Erfolg, Hufeld - und mit ihm am gleichen Tag auch die Vizepräsidentin Elisabeth Roegele und den Apas-Chef Ralf Bose - aus ihren Ämtern entfernt zu haben.

"Der Untersuchungsausschuss ist ein großer Besen", heißt es beispielsweise von Fabio De Masi, finanzpolitischer Sprecher der Partei Die Linke und Mitglied im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags. "Die Entlassungen von Hufeld, Roegele und Bose waren überfällig und sind auch der Erfolg einer hervorragenden fraktionsübergreifenden Arbeit mit FDP und Grünen sowie investigativer Journalisten."

Zeitpunkt gibt Fragen auf

Während De Masi den Zeitpunkt als "überfällig" bezeichnet, fragen sich andere, warum Hufeld jetzt doch noch gehen musste. Denn schließlich hatte er seinen Hut ja immer Sommer zum Höhepunkt des Wirecard-Skandals nicht genommen, nicht nehmen müssen. Wäre es nicht klüger gewesen, einen neuen BaFin-Präsidenten erst im Herbst von der frisch gewählten Bundesregierung und von einem wohl dann ebenfalls neuen Finanzminister zu benennen? Oder jemand Neues zeitgleich mit der Verkündigung der formvollendeten Reform der Finanzaufsicht ins Amt zu heben? Frisches Vertrauen, frischer Wind, reformierte BaFin.

Über die Wahl des Zeitpunkts der personellen Neuaufstellung kann nur spekuliert werden. Aus Berliner Kreisen ist zu hören, dass die Hypothek für Olaf Scholz nun wohl doch zu hoch wurde. Die letzte Phase des Wahlkampf beginnt, da bremsen Altlasten nur aus. Nichtzuletzt die erhobene Strafanzeige gegen einen Mitarbeiter der Wertpapieraufsicht - wohlgemerkt Roegeles Verantwortungsgebiet - soll das Fass zum Überlaufen gebracht haben.

BaFin zeigt Angestellten wegen mutmaßlichen Insiderhandels mit Wirecard-Aktien an 

Nicht effektiv genug gewesen

Schließlich hatte sich über die vergangenen Monate einiges angesammelt. Schon im Juni, noch bevor Wirecard Insolvenz anmelden musste und die ganze Tragweite noch nicht abzusehen war, räumte Hufeld ein: "Wir sind nicht effektiv genug gewesen, um zu verhindern, dass so etwas passiert."

Ähnlich reumütig zeigte er sich auch beim Bankengipfel von Handelsblatt im September: "Wir waren nicht blind, aber wir haben uns zu lange auf formale Wege verlassen", sagte er da. Und positionierte sich selbst zugleich als starken Chef: "Wenn man Präsident der BaFin ist, muss man so was abkönnen, wenn man das nicht ab kann, muss man sich einen anderen Job suchen. Das mache ich aber nicht."

Entsprechend verteidigte er auch seine Mitarbeiter und deren Aktiengeschäfte stets. Sowohl in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung als auch der Wirtschaftswoche Ende November 2020: "Die haben nichts Unrechtes getan", auch Insiderhandel habe es nicht gegeben. Die Abläufe seien rechtmäßig erfolgt und seien genehmigt worden.

BaFin nimmt Mitarbeiter wegen Wirecard-Insiderhandel in Schutz 

Nicht zeitgemäßes Compliance-System

"Wir hatten ein Compliance-System, das den gesetzlichen Vorgaben entsprach, aber nicht mehr zeitgemäß ist und deshalb zu Recht verändert wird", sagte er und ergänzte: "Kann ich aber den 85 Mitarbeitern einen Vorwurf machen, die Wirecard-Aktien gehandelt haben? Nein, denn bisher gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass sie Insiderwissen genutzt haben." Vor dem Hintergrund der erhobenen Strafanzeige, erscheinen seine Äußerungen nun rückblickend in einem neuen Licht.

Wir hatten ein Compliance-System, das den gesetzlichen Vorgaben entsprach, aber nicht mehr zeitgemäß ist und deshalb zu Recht verändert wird.

Felix Hufeld, Ex-BaFin-Präsident, in einem Interview im November 2020

Dabei gab er sich stets betont verständnisvoll und offen für Neuerungen. Auf einer Online-Konferenz der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) im vergangenen Oktober gab er sogar selbst Input für die Reform und nahm seinen Dienstherrn Scholz damit in die Pflicht: "Die aufsichtsrechtlichen Instrumente müssen speziell im Payment-Bereich verschärft werden." Rückblickend wirkt das hingegen fast wie Schadensbegrenzung, denn mittlerweile ist auch bekannt, dass Hufeld in seiner Behörde einige Wochen zuvor eine interne Neuüberprüfung der Einstufung von Wirecard angeordnet hatte. Zu einem Zeitpunkt, als alles schon zu spät war.

Er scheute auch nicht davor zurück, die Wahrheit etwas zu strecken, indem er beispielsweise über Umfang und Dauer der Zusammenarbeit mit den Behörden in Singapur im Finanzausschuss nachträglich korrigiert werden musste.

Bafin-Chef Hufeld hat die Abgeordneten falsch informiert 

Und so hielt Hufeld sich auch für den Fall, dass er BaFin-Präsident bleiben dürfte, immer eine Hintertür offen: "Wir können aber nicht völlig ausschließen, dass sich ein Fall wie Wirecard wiederholt", sagte er auf der S&P-Konferenz.

Entlassung richtig, aber zu spät

Es war die stoisch wirkende Art Hufelds, stets auf Regeln und Verordnungen zu verweisen, verbunden mit der Schlussfolgerung, dass seine Behörde in der Causa Wirecard keine Fehler gemacht habe, weil die Regeln ja eben so waren, wie sie waren. So hat er (nicht nur) Oppositionspolitiker im Bundestag gegen sich aufgebracht.

Die Mehrheit in Politik und unter den Beobachtern der Vorgänge um Wirecard vertritt die Meinung, dass Hufelds Abberufung richtig, aber viel zu spät erfolgte. Angesichts des Bilanzskandals, der nicht zuletzt auch Tausende Kleinanleger viel Geld gekostet hat, wäre aber auch Hufelds Dienstherr gefragt gewesen, viel früher regulatorische Impulse zu setzen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Staatssekretär Jörg Kukies.

Blitzableiter zur Ablenkung

Diese nutzten den Juristen lange Zeit als Blitzableiter. Denn mit seiner stoischen Art und seinem Mantra, stets die Regeln befolgt zu haben, war der 59-Jährige auch bestens dafür geeignet, von möglichem politischem Fehlverhalten im Finanzministerium abzulenken.

Dass es um die Kommunikation zwischen der Bonner Behörde und dem Berliner Ministerium nicht so gut bestellt war, hat selbst FinanzBusiness das eine oder andere Mal bei seinen Recherchen wahrgenommen. Selbst bei einfachsten Anfragen verwies die Pressestelle der BaFin an den "Dienstherrn" das Finanzministerium in Berlin. Dort verwies man wiederum zurück an die BaFin - so geschehen auch am vergangenen Freitag, an dem sich Scholz Hufelds entledigte und seiner Stellvertreterin Roegele, wenige Stunden später gleich mit.

Cooling-off-Periode

Für den Rechtsanwalt Hufeld, der seine Karriere 1992 als Unternehmensberater bei der Boston Consulting Group in Düsseldorf begann, vor genau acht Jahren zur BaFin stieß und seit März 2015 deren Präsident war, beginnt nun wohl erstmal eine "Cooling-off-Periode". Ob und wann diese für Scholz und Kukies beginnt, muss abgewartet werden.

Mehr von FinanzBusiness

Lesen Sie auch

Mehr dazu

Neueste Nachrichten

Weitere Stellenanzeigen zeigen