Bei der Finanzaufsicht BaFin kommt es nach dem Wirecard-Skandal zu einem Wechsel an der Führungsspitze. Der Skandal um die Wirecard AG habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht eine Re-Organisation brauche, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können, so das Bundesfinanzministerium.
Dazu sei eine Untersuchung der BaFin in Auftrag gegeben worden, deren Ergebnisse in der kommenden Woche präsentiert würden.
Einvernehmlicher Entschluss für personellen Neustart
Das Ministerium und der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hätten heute in einem gemeinsamen Gespräch die Lage erörtert. Man sei einvernehmlich zu dem Entschluss gekommen, dass es dafür neben organisatorischen Veränderungen auch einen personellen Neustart an der Spitze der BaFin geben sollte.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte dazu: "Ich bedanke mich ausdrücklich bei Felix Hufeld für sein großes Engagement an der Spitze der BaFin in den vergangenen acht Jahren. Er hat die Finanzdienstleistungsaufsicht in Deutschland und Europa in dieser Zeit maßgeblich geprägt und entscheidend vorangebracht. Die geplante organisatorische Reform der BaFin verbinden wir mit einem personellen Neuanfang."
Der 59-jährige Hufeld stand seit 2015 als Präsident an der Spitze der BaFin. Die Behörde habe sich signifikant weiterentwickelt und in vielfacher Hinsicht an Relevanz gewonnen, so Hufeld.
Er sagte anlässlich seines Rücktritts: "Nun gilt es, weitere Aufgaben anzupacken, für deren Bewältigung ich meinem Nachfolger oder Nachfolgerin nur das Beste wünsche."
Druck nahm seit Sommer stetig zu
Bereits im Sommer hatten erste Stimmen Hufelds Rücktritt gefordert und diesen mit den Versäumnissen der von ihm geführten Behörde in Zusammenhang mit den Wirecard-Skandal begründet. Hufeld habe den Finanzausschuss des Bundestags falsch informiert, hieß es unter anderem.
Bafin-Chef Hufeld hat die Abgeordneten falsch informiert
Nach Bekanntwerden der Strafanzeige, welche die Behörde diese Woche gegen einen Mitarbeiter gestellt hatte, nahm der Druck auf Hufeld, der seine Angestellten stets verteidigt hatte, schlagartig zu.
Reaktionen auf Rücktritt
Nach Bekanntwerden von Hufelds Rücktritt sagte Fabio De Masi, Obmann der Linksfraktion und Mitglied im Wirecard-Untersuchungsausschuss: "Die Entlassung von Herrn Hufeld ist überfällig. Auch Frau Roegele ist nicht mehr tragbar, um die Finanzaufsicht umzubauen. Es ist nicht erklärbar, warum Herr Scholz über Wochen und Monate mit dieser Entscheidung abgewartet hat. Eines haben wir bereits widerlegt, dass ein Untersuchungsausschuss keine Konsequenzen hat!"
Frank Schäffler, Mitglied im BaFin-Verwaltungsrat und im Wirecard-Untersuchungsausschuss, kommentierte den Rücktritt ebenfalls: "Endlich werden erste personelle Konsequenzen gezogen. Das kann aber nur der Anfang sein. Jetzt muss es einen personellen Neustart geben."
Schäffler hatte heute in der Süddeutschen Zeitung angekündigt, eine Sondersitzung des Verwaltungsrats der BaFin beantragt zu haben - diese dürfte nun den Rücktritt besiegelt haben.