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Wegen 'Cum-Ex': Apobank soll 49 Millionen Euro an den Fiskus zahlen

Die Kosten hat das Institut bereits in der Bilanz für 2020 verbucht - als Prozessrisiken. Gegen den Bescheid der Steuerbehörden wurde inzwischen Einspruch eingelegt.   

Gebäude der Apobank in Berlin | Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Schoening | Bildagentur-online/Schoening

Dass auf die Apobank noch Probleme wegen ihrer Beteiligung an Cum-Ex-Geschäften zurollen, hat sich schon bei der Vorlage der Zahlen für das Geschäftsjahr 2020 gezeigt.

IT-Probleme drücken Geschäftsergebnis der Apobank 

Nun hat das Problem auch eine Zahl: 49 Mio. Euro. So viel soll das Institut laut Jahresbericht an den Fiskus überweisen, legte laut der Deutschen Presseagentur (dpa) aber Einspruch gegen den Behördenbescheid ein. Zuerst hatte das Handelsblatt darüber berichtet.

Apobank machte als Depotbank mit

Bei den Cum-Ex-Deals inszenierten Finanzmarktjongleure ein Verwirrspiel mit Aktien mit ("cum") und ohne ("ex") Dividendenanspruch und bekamen dadurch Steuern erstattet, die gar nicht gezahlt worden waren.

Die Apobank war als Depotbank tätig und verwahrte Aktien, für die Steuerbescheinigungen ausgestellt wurden. Auf Basis dieser Bescheinigungen erfolgten später Erstattungen.

Cum-Ex-Prozess in Bonn

Wie das Verfahren ablief, war Ende vergangenen Jahres bereits Thema beim Cum-Ex-Prozess vor dem Landgericht Bonn. Kronzeuge Benjamin Frey berichtete, dass es Zeit gebraucht habe, die Apobank "auf dieses Niveau zu heben, am Ende gab es die typische Reaktion der Depotbank: Wir wollen mehr Geld als üblich."

Tatsächlich habe auch die Apobank dann eine überproportionale Vergütung als Depotbank bekommen: "sechsstellig mit einer drei vorne", sagte er - die Summe sei im Verhältnis zu anderen aber ausnehmend gering gewesen. Frey folgerte daraus, dass die Apobank eher zufällig in den Markt kam und "keine Ahnung hatte, was wirklich zu verdienen war".

Im Cum-Ex-Prozess lenkt Kronzeuge Frey erneut den Blick auf Rolle der Depotbanken 

Prozessrisiken im Volumen von gut 55 Mio. Euro

Insgesamt hat das Institut 2020 für Prozessrisiken Rückstellungen in Höhe von 55,4 Mio. Euro gebildet, knapp 53 Mio. mehr als im Vorjahr. Der Fiskus beansprucht mit seiner Steuernachforderung also fast den kompletten Betrag.

Zahlreiche andere Banken waren in die Cum-Ex-Deals zu Lasten der Staatskasse und damit zu Lasten der Allgemeinheit involviert - auch sie wurden bereits zur Kasse gebeten, teilweise in deutlich größerem Umfang als die Apobank. Laut eines Urteils des Bonner Landgerichts von 2020 waren Cum-Ex-Deals eine Straftat. Der Bundesgerichtshof (BGH) will hierzu Mitte Juni ein endgültiges Urteil sprechen.

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