Branson gibt sich hochmotiviert

Der designierte Nachfolger von Noch-BaFin-Präsident Felix Hufeld stellte sich heute dem Finanzausschuss im Deutschen Bundestag vor und skizzierte erste Ideen für sein Amt. Auch einen Kulturwandel schloss er für die deutsche Behörde nicht aus.
Mark Branson | Foto: picture alliance/KEYSTONE | PETER KLAUNZER
Mark Branson | Foto: picture alliance/KEYSTONE | PETER KLAUNZER

(Aktualisierung: Beschluss vom Bundeskabinett)

9 Uhr, Auftritt Mark Branson. Der designierte BaFin-Chef trat heute Morgen vor den Finanzausschuss des Deutschen Bundestags. Aus Teilnehmerkreisen erfuhr FinanzBusiness, dass er sich gut geschlagen hat - und dabei nicht zu tief gestapelt haben soll.

Branson formulierte nach Angaben von Teilnehmern den Anspruch, die BaFin zu einer Aufsicht mit "Weltklasse" zu machen. Es sei wichtig, die Angestellten zu motivieren und Ziele zu formulieren.

Branson bezeichnet sich als Aufseher aus Leidenschaft und der Posten an der Spitze der deutschen Finanzaufsicht sei "eine Ehre". So erfuhr es FinanzBusiness aus der Sitzung.

Kulturwandel bei der BaFin - möglich oder nötig?

Zu konkreten Reformideen gab Branson sich wohl bedeckt, sieht sich selbst noch als Außenstehender, der sich zunächst ein eigenes Bild verschaffen wolle. Der Ruf der BaFin sei angeschlagen, es brauche Veränderungen - vielleicht sogar einen Kulturwandel, soll er laut Sitzungsteilnehmern gesagt haben.

Beim Stichwort Kulturwandel dürfte es bei dem ein oder anderen klingeln. Denn Branson bekräftigte auch in der heutigen Sitzung nochmal, keine Berührung zur Libor Manipulation gehabt zu haben und die Schweizer Großbank UBS wegen unzureichendem Kulturwandel seinerzeit verlassen zu haben.

Branson: Jede Aufsicht braucht nach einiger Zeit "neue Augen"

Entsprechend dürfte Branson ein besonderes Augenmerk auf die von Scholz angestoßene Reform der Finanzaufsicht legen. Sollte diese scheitern, könnte Bransons Gastspiel in Deutschland gegebenenfalls nach nicht all zu langer Zeit auch wieder vorbei sein.

Denn - und das sagte er nach Informationen von FinanzBusiness ebenfalls in der Sitzung heute - jede Aufsichtsbehörde brauche nach einer gewissen Zeit, neue Augen. Es sei ihm schwer gefallen, sich von seinem derzeitigen Job zu trennen, aber der Zeitpunkt sei gekommen.

Der gebürtige Brite gilt als strenger Aufseher. Bei seinem bisherigen Arbeitgeber, der eidgenössischen Finma, griff er nach Einschätzung von Beobachtern bei Banken härter durch als Bransons Vorgänger. Seitdem werden beispielsweise Institute, die wegen Insiderhandel abgestraft werden, publik gemacht.

Der strengste Aufseher der Schweiz

Kompetenzen klären

Vor dem Finanzausschuss heute gab Branson einen ersten Vorgeschmack, wie ernst er es auch in Deutschland meint. Er soll nach Informationen von FinanzBusiness gefordert haben, die Rechts- und Fachaufsicht durch das Bundesfinanzministerium zu klären. Sobald eine klare Haltung bezüglich der Zuständigkeiten bezogen wird, könnte Branson das in eine komfortablere Situation bringen, ihm mehr Schlagkraft verleihen.

Was den Abgeordneten hingegen weniger gefallen haben dürfte ist die Tatsache, dass Branson in der Finanzausschuss-Sitzung offenbar keine klare Stellung auf die Frage bezog, ob er auch in Deutschland den Schweizer Weg im Umgang mit Digitalwährungen verfolgen wird, wie die Eidgenossen in Bezug auf das Facebook-Projekt Libra.

Aus dem Facebook-Projekt Libra wird Diem

Am späten Nachmittag folgte dann noch ein weiterer formeller Schritt: Das Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel beschloss, Branson an die Spitze der Behörde zu berufen.

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