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Prämiensparen: Mehr als Tausend Institute legen bei der BaFin Widerspruch ein

Banken und Sparkassen laufen Sturm gegen die Allgemeinverfügung der BaFin in Sachen Prämiensparen. Beobachter rechnen bereits mit weiteren Klagen von Verbauchern.

Frau am Schreibtisch hinter einem Aktenstapel (Symbolbild) | Foto: picture alliance / imageBROKER | Simon Belcher

Mit einer Allgemeinverfügung hat die Bafin Finanzinstitute zuletzt unter Druck gesetzt: Damit werden die Institute verpflichtet, ihren Prämiensparkunden entgegenzukommen – indem sie sie über unwirksame Zinsanpassungsklauseln informieren.

Aber die Aufseher fordern noch mehr: So sollen die Banken ihren Kunden entweder unwiderruflich eine Zinsnachberechnung zusichern oder einen Änderungsvertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anbieten, der die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2010 (AZ.: XI ZR 197/09) berücksichtigt, heißt es.

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