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Gesetz zu Blockchain-Anleihen gerät aufs Abstellgleis

Ein Gesetzentwurf zu elektronischen Wertpapieren auf der Blockchain droht, verschleppt zu werden. Probleme bereitet die "Rechtsnatur" der elektronischen Wertpapiere.

Bald in der Sommerpause: Der Deutsche Bundestag | Foto: colourbox.com

Eigentlich wollte die Große Koalition bereits 2019 den Gesetzesentwurf zum elektronischen Wertpapier vorantreiben. Nun droht das Gesetz zu den sogenannten Blockchain-Anleihen allerdings im Sande zu verlaufen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor, die FinanzBusiness vorliegt.

Das Gesetz soll regeln, wie Bonds auf Basis der dezentralen Datenbanktechnik emittiert werden können. Deutschland wäre mit dem Gesetz zum Vorreiter in Sachen Blockchain-Technik für Anleihen geworden.

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