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EZB-Bankenaufsicht überarbeitet Leitlinien für Ermessensspielräume

Die nun von den Regulierern geplanten Änderungen betreffen insbesondere den Umgang mit Liquiditätsanforderungen aber auch Genehmigungen für Kapitalverringerungen.

Haupteingang der Europäischen Zentralbank | Foto: picture alliance | Daniel Kalker

Die Europäische Zentralbank (EZB) überarbeitet ihre Leitlinien für Ermessensspielräume in der Bankenaufsicht. Zu diesem Zweck starteten die Aufseher öffentliche Konsultationen mit den Instituten, wie die EZB am Dienstag mitteilte. Damit wollen sie mehr Transparenz in der Aufsicht der Finanzbranche erreichen. Die Unterlagen zur Konsultation können auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abgerufen werden.

Konsultationen bis August

Hintergrund sind geänderte Rechtsvorschriften in der EU, denen die Kontrolleure Rechnung tragen wollen. Die Konsultationen sollen am 23. August enden. Die EZB ist seit Herbst 2014 für die Überwachung der großen Banken im Euro-Raum zuständig. Aktuell kontrolliert sie 114 Institute.

Die Bankenwächter hatten vor fünf Jahren 122 nationale Regelungsmöglichkeiten und Ermessensspielräume harmonisiert, um die Aufsicht in den Mitlgliedsländern zu vereinheitlichen. Sie veröffentlichten dazu unter anderem 2016 einen umfangreichen Leitfaden.

Die nun geplanten Änderungen betreffen insbesondere den Umgang mit Liquiditätsanforderungen. Aber auch bei der Genehmigung für eine Kapitalverringerung und bei den Ausnahmen von den Großkreditgrenzen soll es Änderungen geben.

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