Parallel zu der Europäischen Zentralbank (EZB) empfiehlt die deutsche Bankenaufsicht BaFin deutschen Kreditinstituten weitgehend auf Dividendenzahlungen zu verzichten. Das Moratorium gilt bis Ende September 2021.
Die BaFin teilt dazu in ihrer Stellungnahme mit, dass sie in Sachen Dividendenzahlung die Einzelfallbetrachtung weiterhin praktizieren werde. Das bedeutet, dass die BaFin die Zahlungen per se nicht verbieten kann. Sie kann nur eingreifen, wenn ein Institut ausschüttet, obwohl sie die gesetzlichen Kapital- und Liquiditätsanforderungen nicht erfüllt.
“Ein Institut, das ausschütten will, sollte sich daher erst einmal kritisch fragen, ob es eine nachhaltige positive Ertragsprognose geben kann und auch dann noch ausreichend Kapital und Liquidität hätte, wenn die Lage schwieriger würde”, sagte dazu Raimund Röseler, der als BaFin-Exekutivdirektor für die Bankenaufsicht zuständig ist.
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