FinanzBusiness

Verfassungsrichter verteidigt die Karlsruher Entscheidung zu den EZB-Anleihekäufen

Verfassungsrichter Peter M. Huber war Berichterstatter im EZB-Verfahren. Im Interview mit der FAZ erläutert er die Beweggründe des Gerichts. Huber warnt vor einer Eskalation, die ein EU-Vertragsverletzungsverfahren mit sich bringen würde.

Verfassungsrichter Peter M. Huber | Foto: picture-alliance/ Uli Deck

Verfassungsrichter Peter M. Huber hat sich ein einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) über die umstrittene Entscheidung des Gerichts zu den EZB-Anleihekäufen geäußert. Dabei verteidigt der Berichterstatter im EZB-Verfahren das Urteil und warnt vor dem drohenden Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission.

Huber zeigt sich im Gespräch erstaunt über die Einseitigkeit und den eifernden Ton, der in der Rezeption des Urteils angeschlagen werde.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) habe zwar seit 50 Jahren einen schrankenlosen Vorrang des Europarechts reklamiert, fast alle nationalen Verfassungs- und Höchstgerichte hätten dem jedoch genauso lange widersprochen. „Solange wir nicht in einem europäischen Staat leben, richtet sich die Mitgliedschaft eines Landes nach seinem Verfassungsrecht“, so Huber.
Deutsches EZB-Urteil könnte europäisches Justizsystem gefährden, warnt EuGH 

Lesen Sie den vollständigen Beitrag

Erhalten Sie freien Zugang für 21 Tage.
Keine Kreditkarte erforderlich.

  • Zugang zu allen Inhalten
  • Erhalten Sie unsere tägliche Newsletter
  • Zugang zu unserer App
Ein Fehler ist aufgetreten. Probieren Sie Später nochmal.

Erhalten Sie unbegrenzten Zugang zu allen Inhalten von FinanzBusiness für 140 € pro Quartal. (149,80 € inkl. MwSt)

Hier abonnieren

Erhalten Sie unbegrenzten Zugang für sich und Ihr Team.

Starten Sie heute Ihr kostenloses Unternehmens-Probe-Abo

Mehr von FinanzBusiness

Lesen Sie auch

Mehr dazu

Neueste Nachrichten

Finanzjob