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Bitcoin-Bann im MICA-Entwurf ist endgültig vom Tisch

Im Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments konnte sich ein Verbot von energieintensiven Konsensmechanismen bei Krypto-Assets nicht durchsetzen.

Bitcoin vor einer Europa-Flagge (Symbolbild) | Foto: picture alliance / Daniel Kalker

Gestern stand im Europäischen Parlament eine Entscheidung über die ”Markets in Crypto-Assets Regulation” (MICA) statt. Ein Bitcoin-Verbot, über das zuvor in der Krypto-Branche spekuliert worden war, ist damit nun endgültig vom Tisch.

Zuvor hatte es noch einmal große Aufregungen gegeben, weil im Wirtschaftsausschuss des Parlaments doch wieder kurzfristig ein mögliches Verbot sogenannter Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen ins Spiel gebracht worden war. Das sollte zuvor laut dem Berichterstatter zu MICA Stefan Berger längst vom Tisch sein.

EU-Entwurf zur Kryptoreglierung nun ohne Bitcoin-Verbot

Er hatte vorgeschlagen, Krypto-Assets auch in die Taxonomie aufzunehmen und darüber die Nachhaltigkeit bestimmter Coins zu bewerten. Grünen und der Sozialdemokraten hatten Ende vergangener Woche aber noch einen Änderungsantrag in den Ausschuss eingebracht, der das ”Outphasing energieintensiver Konsensmechanismen” vorsah, wie Berger über seinen Twitter-Acount mitteilte. Dieser Antrag fand allerdings am Ende knapp keine Mehrheit

Zur Endabstimmung ins Parlament

”Ein guter Tag für den Krypto-Sektor!”, freut sich Berger auf seinem Twitter-Acount. ”Das EU-Parlament hat den Weg geebnet für eine innovationsfreundliche Krypto-Regulierung, die weltweit Maßstäbe setzen kann.” Nun geht der MiCA-Entwurf zur Endabstimmung ins Parlament.

Der MICA-Entwurf ist Teil des Digital Finance-Pakets der EU und wurde im September 2020 der Europäischen Kommission vorgelegt. Der Europarat hat ihn im November 2021 in erster Instanz verabschiedet. Passiert der Regulierungsentwurf das EU-Parlament, steht danach ein Trilog zwischen EU-Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten an.

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