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EU lässt gesperrte Großbanken nun doch bei Finanzgeschäft für Wiederaufbaufonds zu

Der Kommission wurden Informationen vorgelegt, die eine künftige Beteiligung an den Geschäften möglich machten, hieß es aus Brüssel.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. | Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Stephanie Lecocq

Die Europäische Union lässt einige große Investmentbanken nun doch für bestimmte Anleiheverkäufe zur Finanzierung des Corona-Wiederaufbaufonds zu. Die EU-Kommission hebt die Sperre gegen die acht Banken auf, wie die Brüssler Behörde am Freitag mitteilte.

Sie hätten Informationen vorgelegt, die ihre künftige Beteiligung an den Geschäften möglich machten. Hintergrund ist, dass die Geldhäuser in der Vergangenheit an Wettbewerbsverstößen beteiligt waren. Die EU hatte daher geprüft, ob Primärhändler, die Wettbewerbsregeln gebrochen hatten, notwendige Schritte zur Beendigung dieser Praktiken getroffen haben.

Institute wurden nicht namentlich genannt

Die EU-Kommission nannte bei der ursprünglichen Sperrung die Finanzinstitute nicht. Allerdings wurde auf drei Kartell-Fälle in den vergangenen drei Jahren verwiesen. In diese waren zehn der größten Primärhändler in der EU verwickelt. Zu den Banken, gegen die in zwei Fällen Strafzahlungen verhängt wurden, gehörten die Bank of America, Credit Agricole, Natixis, Nomura, Natwest Markets und Unicredit. Sie hatten Wettbewerbsregeln gebrochen und an Anleihe-Kartellen teilgenommen.

Deutsche Bank ging straffrei aus

Die Deutsche Bank war zwar Teil einer der Kartelle, erhielt aber keine Strafe, weil sie der Kommission die Verstöße gebeichtet hatte. Darüber hinaus wurden im Jahr 2019 wegen Manipulationen auf dem Devisenmarkt die Geldhäuser Barclays, Citigroup, JPMorgan und Natwest zu Strafen verdonnert.

Die Banken Nomura, BofA, Barclays, Natixis, Credit Agricole, NatWest, Deutsche Bank, UniCredit, Citi und JP Morgan hatten nach Bekanntwerden der Sperre Stellungnahmen abgelehnt. Die Gelder aus dem rund 750 Mrd. Euro schweren Wiederaufbaufonds sollen den Mitgliedsländern die Erholung von der Corona-Krise erleichtern.

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