Die Covid-19-Pandemie hat Andrea Enria, Vorsitzender des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB) veranlasst, an einem Konzept für eine sogenannte Bad Bank zu arbeiten. Das geht aus einem Bericht der Financial Times hervor.

Eine entsprechende Institution könnte die Gefahr mindern, dass Banken faule Kredite anhäufen, indem sie diese übernimmt und so die Geschäftsbanken von aufgelaufenen Risiken entlastet. Je länger die Covid-19-Pandemie andauert, desto größer wird die Sorge, dass die Banken zu viele notleidende Kredite aufhäufen.

Widerstand in der EU-Kommission

Das Projekt befinde sich in einem sehr frühen Stadium. Es wird von EZB-Offiziellen vorangetrieben, die befürchten, dass die Coronavirus-Pandemie einen weiteren Anstieg der notleidenden Kredite (NPLs) auslösen wird, der die Kreditvergabekapazität der Banken in einer kritischen Zeit einzuschränken droht. In der EU-Kommission stößt Enrias Idee allerdings auf heftigen Widerstand.

"Wir haben ihnen von Seiten der EU einen Riegel vorgeschoben", zitiert die Financial Times  eine Person, die über die Gespräche informiert wurde. Die Zurückhaltung sei darin begründet, dass die Aufgabe strenger EU-Vorschriften betreffend staatlicher Beihilfen für Banken nur dann gewährt werden dürfe, wenn ein Abwicklungsverfahren Aktionären und Anleihegläubigern Verluste auferlege.

Widergeburt einer Idee

Enria hatte einen ähnlichen Vorschlag bereits im Jahr 2017 gemacht, als er noch Chef der europäischen Bankenaufsicht (Eba) war. Deutsche Aufsichtsbehörden standen Plänen einer derartigen Abwicklungsanstalt schon damals kritisch gegenüber.

EZB-Beamte haben auch Gespräche mit der Abteilung für Finanzstabilität und Kapitalmärkte der Kommission geführt.

Ein Mittel aus der Finanzkrise

Abwicklungsbanken waren in der Finanzkrise 2008 ein Mittel, zu dem viele Regierungen griffen, um angeschlagenen Banken zu retten. In Deutschland wurde damit unter anderem  der Zusammenbruch der Hypo Real Estate (HRE) verhindert.

Um nach der Krise zu verhindern, dass noch einmal Steuerzahler-Geld für die Rettung von Banken eingesetzt werden muss, wurde in der EU unter anderem der Single Resolution Mechanism (SRM) geschaffen. Er soll es ermöglichen, einzelne Banken abzuwickeln und dabei deren Aktionäre und zum Teil auch Gläubiger zur Kasse zu bitten, ohne damit Panik im Finanzsystem hervorzurufen oder den Einsatz von staatlichem Geld zu erfordern.