Von der Zinssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) an diesem Mittwoch und Donnerstag (15. und 16. Juli) erwarten sich Bankvolkswirte nicht viel Neues.

Beobachter erwarten allenfalls Erleichterungen

Die EZB dürfte ihre Corona-Krisenpolitik aus Nullzins, Wertpapierkäufen und Langfristkrediten im Wesentlichen bestätigen. Denkbar halten einige Fachleute allenfalls Erleichterungen für die unter der Null- und Negativzinspolitik leidenden Banken. Der EZB-Rat wird seine Entscheidungen an diesem Donnerstag (16. Juli) verkünden, gefolgt von einer Online-Pressekonferenz.

Günstige Langfristigkredite für Banken

Die EZB hat auf die Corona-Krise wie auch viele andere Zentralbanken mit einschneidenden Maßnahmen reagiert. Ein Kernstück ihrer Krisenpolitik ist ein spezielles Anleihekaufprogramm namens PEPP. Auf ihrer jüngsten Zinssitzung Anfang Juni wurde das Programm von 750 Mrd. Euro auf 1,35 Bill. Euro ausgeweitet.

Ein zweiter Hauptbestandteil des Krisenkurses besteht in extrem günstigen Langfristkrediten (TLTRO III) an die Geschäftsbanken, die sich bereits reichlich eingedeckt haben.

Beobachter halten zusätzliche Entlastung für denkbar

Im Extremfall können die Banken mit der Kreditaufnahme bei der EZB Geld verdienen und so die Belastungen aus dem negativen Einlagensatz mehr als ausgleichen. Dennoch können sich Fachleute vorstellen, dass die EZB für zusätzliche Entlastung sorgt. Derzeit müssen die Banken das Sechsfache ihrer Mindestreserve nicht mit dem negativen Einlagensatz bezahlen (Tiering). Dieser Satz könnte angehoben werden, vermuten einige Experten.

Der Grund dafür liegt in der Krisenpolitik der EZB: Weil die Zentralbank in hohem Tempo Staatsanleihen kauft und Langfristkredite gewährt, steigen die Guthaben der Banken bei der Notenbank (Überschussliquidität). Dafür werden an sich höhere "Strafzinsen" fällig, wie der negative Einlagensatz an den Märkten auch genannt wird.

Wird ein höherer Anteil der Gelder freigestellt, entlastet das den Bankensektor. Die Investmentbank Jefferies kann sich eine Anhebung auf das Neun- oder Zwölffache der Mindestreserve vorstellen.

1,35 Bill. Euro gelten als PEPP-Obergrenze

Ein Thema auf der Pressekonferenz könnte auch das Volumen des Wertpapierkaufprogramms PEPP werden. Aus dem jüngsten Sitzungsprotokoll der EZB ging hervor, dass die Notenbank den Umfang des Programms eher als Obergrenze denn als beabsichtigtes Kaufvolumen betrachtet. Diese Auffassung haben mehrere Notenbanker auf öffentlichen Auftritten bekräftigt.

Fachleute interpretieren diese Hinweise so, dass die EZB die Käufe bei rascher Konjunkturerholung zurückfahren könnte. "Sollte die EZB zu dem Schluss kommen, dass nicht der gesamte Umschlag benötigt wird, müsste das Kauftempo merklich sinken", heißt es in einem Kommentar der Commerzbank.

Debatte um den Corona-Aufbauplan

Eine andere Thematik auf der Pressekonferenz dürfte der EU-Gipfel sein, der einen Tag später beginnt. Hauptthema des politischen Gipfels ist der von der EU-Kommission geplante und zwischen den EU-Staaten strittige Corona-Aufbauplan. Die EZB hat mehrfach weitere fiskalische Unterstützung in der Corona-Bekämpfung gefordert, damit der Geldpolitik weniger Lasten aufgebürdet werden.