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Europäischer Ausschuss für Systemrisiken ESRB warnt vor zu schnellem Ende staatlicher Hilfen in der Corona-Pandemie

Ein zu schnelles Ende könnte die Wirtschaftskrise verschärfen und die Finanzstabilität gefährden, so der ESRB. Der Risikorat sagt aber auch, dass die Regierungen die Hilfen nicht zu spät beenden sollten.

Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia M. Buch | Foto: Deutsche Bundesbank

Der ESRB hat vor einem zu schnellen Ende staatlicher Hilfen in der Corona-Pandemie gewarnt. Das würde die Wirtschaftskrise verschärfen und die Finanzstabilität gefährden, erklärte der bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Rat in Frankfurt.

Ein zu später Ausstieg hingegen würde den Druck auf die Staatsfinanzen erhöhen und könnte notwendige Reformen verzögern. Ein Übergreifen der Krise auf das Finanzsystem ist einer Analyse des ESRB zufolge bisher verhindert worden. "Die schnellen staatlichen Maßnahmen waren entscheidend dafür, die Auswirkungen der Krise auf Haushalte und Firmen abzumildern", erklärte das Gremium.

Programme zur Stützung der Konjunktur, wie beispielsweise direkte Zuschüsse oder staatliche Garantien hätten die Kreditvergabe stabilisiert.

Dauer der Krise birgt Gefahren

Das Finanzsystem funktioniere, es profitiere dabei auch von der lockeren Geldpolitik der Notenbanken. Je länger die Krise dauert und je schwächer die Konjunkturerholung ausfällt, desto größer ist nach Einschätzung des Gremiums aber die Gefahr, dass der Finanzsektor in Mitleidenschaft gezogen wird. Eine steigende Zahl ausfallgefährdeter Kredite oder gar eine Pleitewelle könnte tiefe Löcher in Bankbilanzen reißen.

Die mögliche Folge: Finanzinstitute würden die Kreditvergabe herunterfahren, Unternehmen kämen schwieriger an Geld. Das könnte die Wirtschaftsentwicklung bremsen. Ein ungünstiges Szenario sei nicht auszuschließen, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch bei der ESRB-Pressekonferenz.

Transparenz

Eine der Maßnahmen, die die ESRB vorschlägt, ist eine Verbesserung der Bilanztransparenz bei Finanzinstituten. Dazu sagte Buch: "Viele Standard-Solvabilitätsindikatoren sind irreführend. Dies macht es schwierig, den Grad der verzögerten Restrukturierung zu beurteilen. Die in den Bilanzen der Banken enthaltenen Informationen werden stark von Kreditgarantien, Moratorien und regulatorischen Maßnahmen beeinflusst. Eine rechtzeitige und vorsichtige Erfassung des Kreditrisikos ist daher notwendig, um die Transparenz der Bankbilanzen zu erhöhen."

Die Staaten der Europäischen Union hatten als Antwort auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 mehrere neue Gremien geschaffen, darunter auch den Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB/European Systemic Risk Board). Der Rat ist für die makroprudenzielle Aufsicht über das EU-Finanzsystem sowie für die Prävention und Begrenzung des Systemrisikos zuständig.

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