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BaFin macht den Banken keinen Druck in Sachen AGB-Urteil

Wenn es um die Auswirkungen des BGH-Urteils auf die Bilanzen der Institute geht, gibt die Behörde Entwarnung. Auch bei Kontokündigungen bleiben die Aufseher entspannt. Einen kleinen Warnschuss in Richtung der Institute geben sie aber trotzdem ab.

Frankfurter Sitz der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. | Foto: picture alliance / Daniel Kubirski

Noch im Mai hatte Raimund Röseler, Exekutivdirektor für die Bankenaufsicht bei der BaFin, gewarnt: Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zu dem Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken könnte verheerende Folgen für die Institute haben.

Es habe "das Potenzial, dass bei mancher Bank die Hälfte des Jahresüberschusses im Feuer stehen kann", so Röseler auf der Jahrespressekonferenz der Aufsichtsbehörde.

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