Scholz: Müssen erfolgreichen Rahmen für Banken in Europa schaffen

Der Bundesfinanzminister hat auf dem Handelsblatt-Bankengipfel am Donnerstag die Bedeutung der politischen Unterstützung für die Kapitalmarktunion herausgehoben. Er forderte aber auch die Banken zum Handeln auf.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz | Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Bundesfinanzminister Olaf Scholz | Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Reuters, Theis Kiewitt

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht einheitliche Kapitalmärkte in Europa als essenziell wichtig für die Stärkung von Finanzinstituten an. Eine Banken- und Kapitalmarktunion sei ein großer Fortschritt für die europäische Souveränität, sagte der Bundesfinanzminister beim Handelsblatt-Bankengipfel am Donnerstag.

Zusammenschlüsse von Banken seien privatwirtschaftliche Entscheidungen, die Politik müsse aber Möglichkeiten dafür entwickeln.

"Unsere Aufgabe besteht darin, einen erfolgreichen Rahmen zu schaffen für unsere Banken in Europa", machte Scholz deutlich. Eine Kapitalmarktunion könne nur dann gelingen, wenn es eine politische Priorität bekomme. Wichtig sei aber auch, dass die Banken ihre Hausaufgaben machten.

Scholz gegen Lockerung der Regulierung

Viele Banken fordern, dass die Politik einige der regulatorischen Vorschriften, die nach der Finanzkrise eingeführt wurden, wieder gelockert werden – etwa im Rahmen der Erleichterungen, die im Zuge der Corona-Pandemie vorübergehend eingeführt wurden, wie das Handelsblatt am Donnerstag in seinem Bankengipfel-Ticker berichtet. Scholz ist skeptisch:

"Ich bin sehr entscheiden dafür, dass wir regulatorischen Erleichterungen für die Coronakrise zustande bringen", sagte er. Es dürfe aber nicht wieder zu einer Krise wie nach der Insolvenz von Lehman Brothers kommen. Regulatorische Regeln müssten immer überprüft werden, sie hätten aber einen wichtigen Beitrag zur Finanzstabilität geleistet. "Es kann keinen Rollback in dieser Frage geben."

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