Bund und Länder haben mit ihren Hilfsmaßnahmen im vergangenen Jahr dafür gesorgt, dass die Corona-Folgen für die Kommunen finanziell überschaubar blieben. Laut KfW konnten sie sogar "mit einem kleinen Überschuss abschließen".

Dennnoch gibt die Förderbank keine Entwarnung: Nach Auswertung der Umfrageergebnisse für das KfW-Kommunalpanel 2021 zeige sich, dass es dafür zu früh sei, heißt es.

Sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben

"Die Bewertung der Finanzlage durch die befragten Kämmereien hat sich massiv verschlechtert, vor allem mit Blick auf die unsichere finanzielle Entwicklung für das laufende Jahr 2021 und darüber hinaus", erklärt die KfW in einer Mitteilung. 85 Prozent der 765 befragten Städte, Kreise und Gemeinden erwarteten krisenbedingt geringere Einnahmen, perspektivisch höhere Ausgaben würden 52 Prozent auf sich zukommen kommen.

Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib ist deshalb bereits überzeugt: "Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid", wie sie in der Mitteilung zitiert wird.

Deutschland werde sehr wahrscheinlich "einen deutlichen Anstieg der Kommunalverschuldung sehen", sagt sie, hält die Folgen aber, auch dank guter Kreditkonditionen, für bewältigbar. "Die Mehrheit der Kommunen hat hierfür dank der positiven Entwicklung der Vorjahre ausreichend Spielraum."

Kredite werden für Kommunen wichtiger

Die Investitionen in ihre Infrastruktur finanzieren die Kommunen der KfW-Umfrage zufolge vor allem aus Eigenmitteln (Anteil: 36 Prozent), außerdem aus Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs (16 Prozent) sowie Fördermitteln (20 Prozent) – während Kredite bislang nur in kleinerem Umfang eine Rolle spielen (14 Prozent).

Klar sei dabei schon jetzt, dass es im Finanzierungsmix zu Verschiebungen kommen werde, betont die KfW: Mehr als die Hälfte, 55 Prozent, habe in der Umfrage angegeben, dass sie künftig stärker auf Kredite zurückgreifen wollten.

Weitere Ergebnisse aus dem KfW-Kommunalpanel 2021:

• 85 Prozent der befragten Städte, Kreise und Gemeinden erwarten geringere Einnahmen, perspektivisch höhere Ausgaben sehen 52 Prozent auf sich zukommen.
• In der Planung für 2021 rechnen die Kommunen mit einem neuen Investitionshöchststand von 39,2 Mrd. Euro – wobei 57 Prozent zugleich ankündigten, dass sie ihre Investitionen kürzen, sollten die Einnahmen auch in diesem Jahr wegbrechen.
• Ihren Investitionsrückstand beziffern die Kommunen für das Befragungsjahr 2020 auf insgesamt 149 Mrd. Euro. Dies sind 2 Mrd. EUR mehr als im Vorjahr.
• Den größten Investitionsbedarf ermitteln sie erneut bei Schulgebäuden (Volumen: 46,5 Mrd. EUR), Straßen (33,6 Mrd. Euro) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Mrd. Euro).