Eurogruppe verspricht Ausarbeitung von Edis-Arbeitsplan bis Jahresende

Das schreibt Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe in einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel vor dem nächsten Euro-Gipfel an diesem Freitag.
Paschal Donohoe, irischer Finanzminister und Eurogruppen-Chef | Foto: picture alliance / NurPhoto | Artur Widak
Paschal Donohoe, irischer Finanzminister und Eurogruppen-Chef | Foto: picture alliance / NurPhoto | Artur Widak

Nach dem gescheiterten Versuch der Euro-Finanzminister, sich auf einen konkreten Arbeitsplan zur Vollendung der Bankenunion zu verständigen, verspricht Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe den Staats- und Regierungschefs der EU eine solche Roadmap nun bis Ende des Jahres, wie die Börsen-Zeitung berichtet.

Einführung der EU-Einlagensicherung stockt 

In einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel bekräftigt Donohoe laut Bericht, dass es in den Debatten um die Bankenunion in den vergangenen Monaten Fortschritte gegeben habe. Für einen "ausreichend ehrgeizigen Arbeitsplan, der eine klare Richtung für die Arbeit in den kommenden Jahren vorgibt", seien jedoch weitere Anstrengungen nötig, um einen Konsens zu erreichen, schreibt Donohoe weiter.

Auftrag zur Ausarbeitung vergangenen Dezember

Die Staats- und Regierungschefs hatten die Finanzminister bereits im Dezember beauftragt, einen Arbeitsplan bis Juni fertigzustellen. Am Freitag kommt das Thema Bankenunion bei einem von Michel geleiteten Euro-Gipfel erneut auf den Tisch. Es wird erwartet, dass die Finanzminister dann ein neues Verhandlungsmandat erhalten.

Donohoe kündigte außerdem an, die Eurogruppe werde sich bis Ende des Jahres insbesondere die Elemente der Arbeitsabläufe und deren Abfolge ansehen, um bis dahin eine Einigung über eine schrittweise und zeitgebundene Roadmap zu erzielen.

Die Eurogruppe arbeitet zurzeit parallel an vier Bausteinen der Bankenunion:

  • der Einlagensicherung (Edis),
  • einem neuen Rahmen für das Krisenmanagement, also die Bereiche Abwicklung und Insolvenzregime,
  • die künftige Behandlung von Staatsanleihen, sowie
  • die Förderung eines europäischen Finanzbinnenmarktes.

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