Lagarde lobt Merkel und Macron für Wirtschaftsplan

Die EZB-Präsidentin sagte, das Aufbaukonzept für Europas Wirtschaft sei "willkommen". Das sehen aber nicht alle in der EU genauso.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde. | Foto: picture alliance / Sven Simon
EZB-Präsidentin Christine Lagarde. | Foto: picture alliance / Sven Simon
DPA

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat den deutsch-französischen Plan zur wirtschaftlichen Erholung innerhalb der EU als "ehrgeizig, gezielt und willkommen" begrüßt.

Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgestellten Vorschläge "öffnen den Weg zu langfristigen Anleihen der EU-Kommission und erlauben es, umfangreiche direkte Hilfen des EU-Haushalts zugunsten der am stärksten von der Krise betroffenen Staaten zu leisten", sagte Lagarde dem "Handelsblatt" (Dienstag).

Wiederaufbauplan in Höhe von 500 Mrd. Euro

"Das zeugt vom Geist der Solidarität und der Verantwortung, den die Kanzlerin in der vergangenen Woche angesprochen hat", sagte die EZB-Präsidentin weiter. Es könne "keine Stärkung der finanziellen Solidarität geben ohne eine größere Koordinierung der Entscheidungen auf europäischem Niveau".

Merkel und Macron hatten am Montag einen gemeinsamen Plan für ein Wiederaufbauprogramm im Umfang von 500 Mrd. Euro präsentiert. Danach soll das Geld im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Kontext des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten fließen.

Plan hat bereits Gegner

Allerdings formierte sich auch bereits Widerstand gegen den Merkel-Macron-Plan. Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden pochen darauf, dass die EU nur rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse ausgibt.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sagte am Abend, er habe sich mit den Regierungschefs der Niederlande, Dänemarks und Schwedens ausgetauscht. "Unsere Position bleibt unverändert", schrieb Kurz auf Twitter. Für Merkel und Macron ist das ein Problem, denn der Plan muss von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

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