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Scholz plädiert für flexible Auslegung der EU-Bankenregeln

EU-Finanzminister vor Billigung der flexiblen Anwendung der Bankregeln

Bundesfinanzminister Olaf Scholz | Foto: Bundesministerium der Finanzen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich in der Corona-Krise für eine flexible Auslegung der EU-Bankenregeln ausgesprochen. Damit könnten die Kreditinstitute ihre Kunden leichter mit Darlehen versorgen, sagte der SPD-Politiker vor einer Videoschalte mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag. Das sei ein starker und passender Schritt, um europäischen Unternehmen in der Krise zu helfen.

Scholz lobt Kompromiss der Eurogruppe


Scholz lobte den Kompromiss der Eurogruppe, die vergangene Woche ein Rettungspaket für Jobs, Unternehmen und verschuldete EU-Staaten im Wert von mehr als 500 Milliarden Euro geschnürt hatte. Es enthält drei Elemente: Unterstützung für Kurzarbeiter, die Absicherung von Unternehmenskrediten durch die Europäische Investitionsbank und mögliche Kredite des Eurorettungsschirms ESM für die Gesundheitssysteme. 

"Das sind drei wichtige Schritte, die helfen werden, die Europäische Union als Union zu organisieren, die in dieser Pandemie gemeinsam handelt", sagte Scholz. Bei der Videoschalte der Wirtschafts- und Finanzminister sollte unter anderem das Kurzarbeiter-Programm "Sure" beraten werden, für das ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren nötig ist. Auf der Tagesordnung stand zudem die Billigung der flexiblen Anwendung der Bankregeln. Dazu gehört auch die Aufforderung an Kreditinstitute, auf die Auszahlung von Dividenden zu verzichten.

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