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EU drängt auf gemeinsames Vorgehen bei Ausstieg aus den Corona-Auflagen

Österreich, Spanien oder Dänemark leiten bereits erste Schritte zur Öffnung ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit Regierungschefs der Länder am Nachmittag

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission | Foto: picture alliance/Thierry Monasse/dpa

Beim schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Auflagen will die Europäische Union mit gemeinsamen Regeln einen Flickenteppich verhindern. Die 27 EU-Mitgliedsländer sollten zusammen Kriterien für die Lockerung der Beschränkungen für Bürger und Wirtschaft festlegen, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel am Mittwoch in Brüssel in gemeinsam vorgelegten Empfehlungen. 

"Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden", heißt es in dem Papier. Ohne Abstimmung bestehe das Risiko negativer Auswirkungen auf andere EU-Staaten und politischer Konflikte. "Respekt und Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bleiben essentiell", wird betont. 

In dem Papier ist die Rede von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen - also genügend Krankenhaus- und Intensivbetten - und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen, zum Beispiel mit groß angelegten Testreihen.

Einige Details waren schon vorab bekannt geworden. Von der Leyen wollte sie ursprünglich allein und schon vorige Woche vorstellen, vertagte dies aber auf Bitten einzelner EU-Staaten. Inzwischen haben Länder wie Österreich, Spanien oder Dänemark bereits erste Schritte zur Öffnung von Läden und Schulen getan. In Deutschland beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder am Mittwochnachmittag.

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