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EZB signalisiert grundsätzliche Bereitschaft zum Einsatz von Anleihekaufprogramm OMT

Kein Veto der Bundesbank erwartet - Kreise

EU-Flagge

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Kreisen zufolge im Kampf gegen die Corona-Krise zum Einsatz ihres Anleihekaufprogramm OMT bereit. Man könne das Instrument falls nötig nutzen, um Volkswirtschaften der Eurozone in der Krise zu helfen, berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen. Man erwarte nicht, dass sich die Deutsche Bundesbank dagegen ausspreche.  
 
Das OMT-Programm wurde im Jahr 2012 in der Euro-Schuldenkrise unter Präsident Mario Draghi aufgelegt. Es hätte der EZB erlaubt Anleihen von Staaten zu kaufen, um die Renditen der Papiere zu drücken. Damals fürchtete man, dass man Italien mit den damaligen Instrumenten nicht mehr hätte helfen können. Das OMT-Programm wurde aber nie eingesetzt. Alleine die Ankündigung reichte um die Finanzmärkte zu beruhigen. Damals hatte es insbesondere aus der Bundesbank grundsätzliche Kritik gegen das Programm gegeben.  
 
Voraussetzung für einen Einsatz des OMT wäre jedoch ein Programm des Rettungsschirms ESM. Hier müssten sich die Regierungen eigentlich zu Reformen verpflichten. Die Regierungen der Eurozone überlegen jetzt wie sie Mittel auch ohne Vorgaben bereit stellen könnten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Mittwoch, dass die EU den ESM in der Krise nutzen könne. Die Eurogruppe habe alle Instrumente, um zu handeln.

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