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Scholz bekräftigt Aufklärungswillen im Wirecard-Skandal

Der Bundesfinanzminister will dem Betrug bei dem Zahlungsdienstleister auf den Grund gehen. Am Sonntagabend sagte er im ZDF-Heute-Journal, auch die Prüfung von Unternehmen müsse verbessert werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Anfang Juli im Bundestag. | Foto: picture alliance/AP Images

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kritik im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal zurückgewiesen. "Ich glaube, jeder muss in dieser Situation immer die Bereitschaft haben, alles aufklären und identifizieren zu wollen, was notwendig ist. Das haben wir gemacht", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend (19. Juli) im ZDF-"Heute Journal".

Seit zehn Jahren sei Wirecard von einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft worden, "die einen guten Ruf hat, aber in den zehn Jahren nicht rausgefunden hat, was los ist", betonte Scholz. "Das Erste ist, wir müssen prüfen, warum es passiert ist, dass die Wirtschaftsprüfer das zehn Jahre lang nicht rausgefunden haben."

Zwei weitere Prüfungen

Scholz verwies darauf, dass es seit Frühjahr 2019 eine von der Finanzaufsicht BaFin veranlasste Prüfung durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) gegeben habe, "und seit dem Ende des letzten Jahres auch noch eine weitere forensische Prüfung durch eine weitere Wirtschaftsprüfungsgesellschaft".

Die dritte Prüfung (...), die durch den allgemeinen Druck zustande gekommen ist, hätten wir auf Basis der heutigen Gesetzeslage nicht veranlassen können.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Das habe dazu geführt, dass man Bescheid wisse. "Und weil wir zu denen zählen, die sich nicht wegducken, haben wir dafür gesorgt, dass alles, was man an Informationen zusammentragen kann, auf den Tisch gelegt wird."

Scholz ergänzte: "Die dritte Prüfung (...), die durch den allgemeinen Druck zustande gekommen ist, hätten wir auf Basis der heutigen Gesetzeslage nicht veranlassen können." Er sei "dringend dafür, dass wir mehr Rechte bekommen, um sowas im Notfall machen zu können".

Warum wird Jahr für Jahr die Bilanz angeguckt, werden die Rechnungen betrachtet, und es kommt nicht raus, was ja doch ziemlich erheblich ist, was wir mittlerweile wissen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Was können die Wirtschaftsprüfer herausfinden?

Aber die Hauptfrage werde sein: "Warum wird Jahr für Jahr die Bilanz angeguckt, werden die Rechnungen betrachtet, und es kommt nicht raus, was ja doch ziemlich erheblich ist, was wir mittlerweile wissen. Und da müssen wir dafür sorgen, dass das besser wird."

Der Zahlungsabwickler Wirecard hatte im Juni mutmaßliche Luftbuchungen von 1,9 Mrd. Euro eingeräumt. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen mehrere ehemalige und aktive Manager.

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Kritik an Scholz von der Opposition

Die Opposition hatte in der Sache zuletzt Druck auf die Bundesregierung gemacht. Es geht unter anderem darum, ob es Fehler bei der Finanzaufsicht gab, ob Bundesfinanzminister Scholz Verantwortung trägt und ob die Bundesregierung - das Kanzleramt eingeschlossen - womöglich Wirecard unterstützte, obwohl der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bereits im Raum stand.

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