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Wie die Schweizer FINMA Stablecoins prüft

Die eidgenössische Finanzmarktaufsicht geht nach dem Prinzip "same risks, same rules" vor. Steuerrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen unterliegen nicht der Prüfung durch die FINMA

Stempel mit Libra-Aufschrift | Foto: picture alliance/Bildagentur-online

Wie berichtet, hat die Libra-Association am Donnerstag ein Zulassungsverfahren für Zahlungssysteme bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) angestoßen.

Bei der aufsichtsrechtliche Behandlung von sogenannten Stablecoins folgt die Behörde ihrem bisherigen Ansatz im Bereich von Token, schreibt die Schweizer Behörde in einer ersten Einschätzung des Libra-Projekts aus dem November 2019. Der Fokus liege auf der wirtschaftlichen Funktion und dem Zweck eines Token ("substance over form").

Libra benötigt eine Bewilligung als Zahlungssystem auf der Basis des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG). Dafür müsse sich das Projekt an den gängigen internationalen Standards orientieren, insbesondere den "Principles for Financial Market Infrastructures", vor allem im Zusammenhang mit Cyberrisiken, wie die FINMA schreibt.

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