EZB: Keine lockereren Zügel durch Reform der Bankenprüfung 

Eine Aufsicht ”light” wird es laut EZB-Chefbankenaufseherin Claudia Buch nicht geben. Im Gegenteil. Die Aufsicht wird ihren Worten nach intensiver werden.
Der Hauptsitz der EZB in Frankfurt. | Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert
Der Hauptsitz der EZB in Frankfurt. | Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert
reuters

Geldhäuser im Euroraum können laut Europäischer Zentralbank (EZB) im Zuge der Reform der jährlichen Bankenprüfung nicht auf eine laschere Aufsicht hoffen. Eine Aufsicht ”light” werde es nicht geben, sagte EZB-Chefbankenaufseherin Claudia Buch auf einer Konferenz der Bundesbank in Frankfurt. Im Gegenteil: Die geplanten Veränderungen verbesserten die Überwachung. ”Sie werden die Aufsichtsprozesse zielgerichteter, effizienter, vorhersehbarer und transparenter machen”, führte sie aus. Und die Prüfung werde kürzer werden. Die EZB überwacht die großen Banken im Euroraum. Aktuell sind das 112 Institute.

Straffung des Prüfungsprozesses

Die EZB-Bankenaufsicht hatte Ende Mai angekündigt, die jährliche Bankenprüfung - ”SREP” abgekürzt - zu straffen. Die Aufseher wollen unter anderem den Prüfungsprozess schneller abschließen und ihn künftig mehr wie eine Echtzeitüberwachung gestalten. Die Änderungen sollen ab der zweiten Jahreshälfte schrittweise umgesetzt werden und dann für den Prüfungszyklus 2026 abgeschlossen sein. 

”Ab 2026 werden die SREP-Entscheidungen den meisten Banken Ende September und nicht mehr wie bisher im Dezember zugehen”, kündigte Buch an. Künftig wollen die Kontrolleure zudem ihre Erwartungen an die Institute noch deutlicher kommunizieren.

Gesamtes Spektrum an Aufsichtsinstrumenten einsetzen

Die reformierte Aufsicht werde intensiver werden, sagte Buch. Sie werde das gesamte Spektrum an Aufsichtsinstrumenten einsetzen. Zudem werde sie die Eskalationsleiter schneller hochgehen, wenn festgestellte Mängel bei den Geldhäusern nicht behoben werden. Das schließe auch Strafzahlungen ein. ”Wir machen das bereits im Bereich Klima- und Umweltrisiken”, sagte Buch. Die frühere Bundesbank-Vizepräsidentin leitet seit Januar die EZB-Bankenaufsicht.

Das Risikoumfeld für die Banken hat sich laut Buch in den vergangenen Jahren erheblich verändert. ”Die Zahl der Cyber-Vorfälle, die wir bei europäischen Banken sehen, hat sich von 2022 auf 2023 verdoppelt,” betonte sie. Und auch die Schwere dieser Angriffe habe zugenommen. Deshalb habe die EZB einen Cyber-Stresstest aufgelegt, der die Widerstandsfähigkeit der Banken gegen solche Angriffe prüfen soll. Die Ergebnisse würden diesen Sommer veröffentlicht. Zu dem veränderten Umfeld gehörten aber auch die notwendigen Antworten auf den Klimawandel.

Zahl der faulen Kredite nimmt zu

Die Zahl der notleidenden Kredite nehme in manchen Ländern zu. ”Und das hängt sehr oft mit Gewerbeimmobilien zusammen”, sagte Buch. Der Gewerbeimmobiliensektor sei besonders anfällig für höhere Zinsen und eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums. Aus Sicht der EZB-Chefbankenaufseherin ist hier das Risikomanagement der Finanzinstitute gefragt.

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