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Wegen Wirecard-Kredit: Verfahren gegen KfW-Ipex Bank eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat die Ermittlungen gegen Mitarbeiter der KfW Ipex-Bank wegen eines millionenschweren Kredits an Wirecard eingestellt. Der Verdacht auf Untreue hat sich nicht erhärtet.

Schild der KfW Ipex-Bank | Foto: picture alliance / Hasan Bratic

(aktualisiert: Statement Sprecher KfW Ipex)

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt und das Bundeskriminalamt (BKA) haben Ermittlungen gegen Verantwortliche bei der KfW Ipex-Bank wegen des Verdachts der Untreue und Verstoßes gegen das Geldwäschegesetzt (GWG) eingestellt.

Hintergrund der Verfahren war der 100 Mio. Euro schwere Kredit, den die KfW-Tochter der mittlerweile insolventen Wirecard AG im Jahr 2018 gewährte und 2020 verlängert hatte - zu einem Zeitpunkt, als die Vorwürfe gegen den Zahlungsdienstleister bereits bekannt waren.

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KfW kommt wegen Wirecard ins Schwitzen

Mitarbeitern der KfW IPEX-Bank GmbH wurde deshalb vorgeworfen, das Darlehen trotz Anzeichen für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit der Wirecard AG ohne Besicherung ausgegeben, verlängert und nicht gekündigt und dadurch dem Vermögen der KfW IPEX-Bank Schaden zugefügt zu haben. Im Herbst 2020 waren die Geschäftsräume der Bank deswegen auch von Ermittlern durchsucht worden.

KfW rückt wegen Wirecard-Krediten ins Visier der Strafermittler

Das Strafverfahren wegen Untreue wurde nun am 8. Juli eingestellt, da ”keine der in Betracht kommenden Tathandlungen in Form der Kreditausgabe, Verlängerung des Kreditvertrags oder einer etwaigen nicht erfolgten Kündigung des Vertrags eine Pflichtverletzung” dargestellt habe, wie die Staatsanwaltschaft auf Nachfrage mitteilte.

Weder seien durch die Mitarbeiter der KfW-Ipex die Prüf- und Informationspflicht, noch interne Vorgaben verletzt worden. Allerdings zahlt die Bank ein Bußgeld in Höhe von 55.000 Euro wegen ”einer leichtfertig verspätet abgegebenen Verdachtsmeldung hinsichtlich der durch die Wirecard AG”, wie es von der Staatsanwaltschaft heißt.

Ein Sprecher der KfW Ipex sagte auf FinanzBusiness-Anfrage, man sei erleichtert, dass das Verfahren abgeschlossen sei. Allerdings laufe noch eines gegen Wirecard - denn KfW Ipex sei selbst geschädigt und habe deshalb Strafantrag gestellt.

Auf die Frage, ob es innerhalb des Hauses personelle Konsequenzen gegeben habe, sagte der Sprecher, die Bank habe selbst interne Prüfungen eingeleitet. So hätten Revision, ein externer Anwalt und eine vom Aufsichtsrat beauftragte unabhängige Untersuchung keine Pflichtverstöße festgestellt. ”Deshalb gab es keinen Anlass, personelle Konsequenzen zu ziehen.”

Selbstverständlich überprüfe die Bank ständig ihre Verfahren, so der Sprecher.

Befragung im Bundestag

Die Forderungen aus dem Kredit hat die KfW Ipex längst verkauft - zu einem Bruchteil des eigentlichen Wertes.

KfW IPEX-Bank hat Wirecard-Kredit verkauft

Neben dem Strafverfahren hatte der Umgang mit dem Millionenkredit noch weitere Folgen für die Bank. So musste sich Bankchef Klaus Michalak im Januar 2021 im Untersuchungsausschuss des Bundestags unangenehmen Fragen stellen - war damit aber nicht allein, unter anderem mussten sich dort auch die Chefs von Deutsche Bank, Commerzbank und LBBW den Fragen der Abgeordneten nach Krediten für Wirecard stellen.

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