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Warburg verliert den Cum-Ex-Rechtsstreit gegen die Deutsche Bank

Das Frankfurter Oberlandesgericht hat eine Klage des Hamburger Instituts gegen den deutschen Branchenprimus zurückgewiesen. Die Warburg Bank kündigte an, gegebenenfalls Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen.

Die Zentrale der Privatbank M.M. Warburg in Hamburg. | Foto: picture alliance/dpa/picture alliance | Markus Scholz

Die Deutsche Bank muss weiterhin nicht für Steuerschulden aus ”Cum-Ex”-Aktiengeschäften der Hamburger Privatbank M.M. Warburg mithaften. Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) wies die Berufung von Warburg vollumfänglich zurück, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Die Privatbank hatte von Deutschlands größtem Geldhaus als Depotbank Schadenersatz für Steuerschulden in Millionenhöhe gefordert. Letztlich ging es nach OLG-Angaben noch um etwa 140 Mio. Euro Steuerschulden aus Geschäften in den Jahren zwischen 2007 und 2011. In erster Instanz hatte Warburg vor dem Landgericht Frankfurt verloren.

Wir sind sehr zufrieden, dass auch das Oberlandesgericht die Klage von Warburg gegen die Deutsche Bank vollumfänglich abgewiesen hat.

Ein Sprcher der Deutschen Bank

”Wir sind sehr zufrieden, dass auch das Oberlandesgericht die Klage von Warburg gegen die Deutsche Bank vollumfänglich abgewiesen hat”, teilte ein Sprecher der Deutschen Bank in Frankfurt mit.

Die Prozessbevollmächtigten der Warburg Bank erklärten, dass die Privatbank allein die Steuerforderungen beglichen habe, stehe ”im Widerspruch zum gesetzlich vorgesehenen Gesamtschuldnerausgleich, der nach den in diesen Fällen ergangenen Strafurteilen des Landgerichts Bonn und des Bundesgerichtshofs anzuwenden” sei: ”Danach müssen sich alle Beteiligten in Höhe der ihnen zuzurechnenden Erträge an der Rückzahlung beteiligen.”

Warburg werde das OLG-Urteil sorgfältig prüfen, und gegebenenfalls Rechtsmittel einlegen.

Ein Prozessbevollmächtigter der Warburg Bank

Warburg werde das OLG-Urteil sorgfältig prüfen, und gegebenenfalls Rechtsmittel einlegen. Möglich ist eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH).

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