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Bankenabgabe für den Abwicklungsfonds könnte steigen

Dass der Europäische Abwicklungsfonds bei der Bankenabgabe einlenkt: Elke König, Leiterin des Einheitlichen Europäischen Abwicklungsausschusses, macht der Kreditwirtschaft wenig Hoffnung. In einem Interview verweist sie auf die Gesetzgeber.

Elke König, Leiterin des Einheitlichen Europäischen Abwicklungsausschusses | Foto: picture alliance / dpa | Fredrik Von Erichsen

Die deutsche Kreditwirtschaft fordert, die Einzahlungen in den Europäischen Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund - SRF) krisenbedingt zu reduzieren – es wird wohl anders kommen: Elke König, Leiterin des Einheitlichen Europäischen Abwicklungsausschusses, sieht dafür aktuell keinen Spielraum.

Steigen die Einlagen, steigt die Bankabgabe

Die Beiträge "werden definitiv nicht sinken, ich würde eher davon ausgehen, dass sie steigen werden", zitiert das Handelsblatt aus einem Interview, das sie mit Bloomberg TV führte. Als Grund nannte sie demnach das Volumen der Einlagen, auf dem die Berechnungen basieren – es sei gestiegen.

Die deutschen Banken konnten ihr Überschusskapital sogar steigern, sagt Joachim Wuermeling 

Das alles braucht eine Änderung der gesetzlichen Bestimmungen und ich nehme hier keine Position ein.

Elke König, Leiterin des Einheitlichen Europäischen Abwicklungsausschusses zu Bloomberg TV

Angesprochen auf die Kritik aus der Kreditwirtschaft, verwies sie auf die Politik: "Die Finanzindustrie bittet um eine Aussetzung für ein Jahr, die Finanzindustrie bittet um eine Obergrenze."

"Das alles braucht eine Änderung der gesetzlichen Bestimmungen und ich nehme hier keine Position ein", sagte König laut Handelsblatt zu Bloomberg.

Aufbauphase bis Ende 2023

Der Europäische Abwicklungsfonds entstand 2015 infolge der Finanzkrise von 2008, befindet sich aber noch in der Aufbauphase. Mit ihm sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, notleidende Banken ohne Einsatz von Steuermitteln abwickeln zu können. Für die finanzielle Basis müssen die Banken der Eurozone selbst sorgen, indem sie ein Prozent ihrer gedeckten Einlagen einbringen. Stichtag für das Ende der Aufbauphase ist der 31. Dezember 2023.

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