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M.M. Warburg begleicht Steuerforderungen aus Cum-Ex-Geschäften

Das Geld stammt aus den Taschen der beiden Hauptgesellschafter der Warburg Gruppe, die der Gesellschaft den Millionenbetrag zur Verfügung gestellt haben.

Licht fällt auf das Schild der Privatbank M.M. Warburg & Co. | Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

In Zusammenhang mit den sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäften überweist die Hamburger Privatbank M.M. Warburg rund 111 Millionen Euro an das Finanzamt für Großunternehmen in Hamburg. Die Zahlung sei zum Jahresabschluss 2020 erfolgt, teilte die Bank mit.

Insgesamt rund 155 Mio. Euro überwiesen

Zuvor hatte die Warburg-Gruppe bereits im April 2020 etwa 44 Mio. Euro überwiesen, heißt es in der Mitteilung der Bank weiter. Damit seien die vom Finanzamt wegen der sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäfte der Warburg Bank für die Jahre 2007 bis 2011 festgesetzten Steuern vollständig beglichen. Die vom Landgericht Bonn im März 2020 angeordnete Einziehung der Steuern sei damit erledigt, heißt es in der Mitteilung der Bank weiter.

Lange hatte das Hamburger Finanzamt die Steuerschuld der Warburg-Bank gar nicht eingefordert, erst auf Drängen des Bundesfinanzministeriums wurde eine Verjährung der Rückforderung abgewendet.

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Bank geht gegen Bescheide vor

Die Bank hält in ihrer Mitteilung fest, dass sie die steuerliche Einschätzung der Behörden, nach der sie für die gesamten Steuerforderungen vorrangig und allein in Anspruch zu nehmen sei, nicht teilt und geht gegen die Bescheide rechtlich vor.

Zudem befindet sich die Privatbank weiterhin in einem Rechtstreit mit der Deutschen Bank, von der sie die Begleichung der Steuerschuld ersetzt haben will.

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Zuletzt hatte die Pax Bank ihre Zusammenarbeit der Tochtergesellschaft Warburg Invest aufgekündigt - Grund dafür waren die Verstrickung der Bank in die Cum-Ex-Geschäfte.

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