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Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) in Kürze verfügbar, sagt Scholz - Bericht

Abstimmungen mit der EU-Kommission weit fortgeschritten

Vizekanzler Olaf Scholz (rechts) mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier | Foto: picture alliance / AP Photo

Der zur Bewältigung der Corona-Krise geschaffene sogenannte Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wird in Kürze genutzt werden können. Die Abstimmungen mit der EU-Kommission seien in der Schlussphase, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz "Ich rechne in der allernächsten Zeit mit dem Start", zitiert die FAZ den Bundesfinanzminister am Donnerstag.

Ausstiegsszenarien bereits bei Anwendung der Instrumente vorsehen

Scholz wollte sich nicht zu einzelnen Unternehmen äußern. Die Instrumente sollen beim Einstieg schon ein Ausstiegsszenario vorsehen, fordern Politiker, um Fälle wie die Commerzbank zu vermeiden, heißt es in dem Bericht weiter.

WSF soll Garantien und Eigenkapitalhilfen gewähren

Der Anfang April von der Bundesregierung beschlossene WSF soll sowohl Unternehmen als auch Start-Ups offen stehen. Gewährt werden Unterstützung in Form von Garantien und Eigenkapitalhilfen, um die Krise erfolgreich zu bewältigen. Die Mittel setzen sich zusammen aus 400 Milliarden Euro Staatsgarantien für Verbindlichkeiten, 100 Milliarden Euro für direkte staatliche Beteiligungen und 100 Milliarden Euro für Refinanzierung durch die KfW, zeigen Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Die Entscheidungen über die Vergabe der Stabilisierungsmaßnahmen treffen grundsätzlich das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, heißt es dort weiter.

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